Wir freuen uns, Euch mitteilen zu können, dass unsere Zeitung ab kommenden Samstag, 23. November 2024, erstmals auf regulären Vertriebswegen bundesweit und flächendeckend in die Kioske, Tankstellen, Supermärkte, Bäckereien kommen wird.

Wenn man mal an die Markteinführung des Focus-Magazins in den 90ern denkt oder an die Wochenzeitung Die Woche, ist das eine RIESIGE Neuerung im Blätterwald. Und: Eine nur zu unterschätzende Chance für die gesamte Aufklärungs- und Wahrheitsbewegegung. Jahrelang haben wir darum gekämpft und wurden mit fast allen Mitteln bekämpft. Nun ist das erreicht.

**Wir sind
DIE NEUE ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAND!

Gebt bitte ALLEN auf den Kanälen usw. Bescheid, am kommenden Samstag an Tankstelle, Supermarkt und Kiosk nachzufragen, nachzusehen und möglichst ein Exemplar der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) mitzunehmen.** Vom Erfolg der kommenden Wochen hängt ab, ob wir das durchhalten und ausbauen können. Danke!

Schock-Urteil verbreitet Angst und Schrecken unter Richtern

🗞 BILD:
"2021 untersagte der Richter aus Weimar zwei Schulen die Maskenpflicht bei Kindern durchzusetzen, wurde wegen Rechtsbeugung verurteilt. Am Mittwoch bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung."

🗣 Kommentar von Dr. Alexander Christ (Anwalt für Grundrechte & Demokratie, Journalist, Buchautor):
"Der Bundesgerichtshof hat heute über die Revision im Fall Christian Dettmar entschieden und die Verurteilung zu zwei Jahren Haftstrafe auf Bewährung bestätigt. Damit muß Dettmar mit der endgültigen Entfernung aus dem öffentlichen Dienst und dem Verlust seiner Pensionsansprüche rechnen. Er wird nicht mehr als Richter arbeiten können. – Der Staat hat sich damit durchgesetzt und einen mißliebigen Richter von seinem Richterstuhl entfernt. Das ist in höchstem Maße beunruhigend. Dettmar hatte für bundesweites Aufsehen gesorgt, indem er als einer von wenigen Richtern seine Amtspflicht erfüllte und in einem »Corona–Verfahren« echte Sachverhaltsaufklärung betrieb, damit nicht nur ungeprüft das herrschende Regierungsnarrativ übernahm. Indem nun vorgeführt wird, wie relativ einfach ein solcher mutiger Richter von seinem Stuhl gestürzt werden kann, nur weil er dem Staat in die Quere kam, wird ein sichtbares Exempel gesetzt, von dem sich die deutsche Justiz auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte nicht erholen dürfte. Angst und Schrecken soll und wird diese höchstrichterliche BGH–Entscheidung unter der Richterschaft verbreiten. Deutschland ist ab heute ein anderes Land – und wohl endgültig kein Rechtsstaat mehr …"

Die Strafbarkeit der Verletzung eines verfassungsmäßigen Amtseides
WD 7 - 3000 – 142/20 In der deutschen Rechtsordnung ist eine gesonderte Strafbarkeit für Handlungen bezüglich des
Amtseides gar nicht und hinsichtlich einer sonstigen Verfassungsverletzung allenfalls mittelbar
vorgesehen:
Gemäß Art. 56, 64 Abs. 2 Grundgesetz (GG)
haben zwar der Bundespräsident und die Mitglieder
der Bundesregierung einen Amtseid zu leisten. Der Eid hat aber lediglich deklaratorische Bedeutung und schafft keine gesonderten Rechtspflichten.Daneben ist auch die Verletzung des Grundgesetzes als solches nicht strafbar, sondern lediglich
der Verstoß gegen einzelne konkret in ihm enthaltene Grundsätze. So erklärt Art. 26 Abs. 1 GG Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, für verfassungswidrig und erteilt dem Gesetzgeber den Auftrag, dies unter Strafe zu stellen. Die
strafrechtliche Umsetzung findet sich in § 80a Strafgesetzbuch (StGB) und § 13 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB).Zudem sind im Strafgesetzbuch Taten unter Strafe gestellt, die sich auch gegen die Grundsätze der deutschen Verfassung richten, z.B. der Hochverrat (§§ 81, 82 StGB) oder die Verfassungsfeindliche Sabotage, § 88 StGB. Hierfür müssen jedoch zusätzliche Handlungen
wie Gewalt- oder Störhandlungen begangen werden; der alleinige Verfassungsbruch ist in diesem Zusammenhang nicht eigens unter Strafe gestellt. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer
100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 u. 2 Satz 2 des Gesetzes vom 29. September 2020 (BGBl. I S. 2048) geändert worden - Völkerstrafgesetzbuch vom 26. Juni 2002 (BGBl. I S. 2254), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3150) geändert worden. Die Strafbarkeit der Verfassungsverletzung ist dabei zu unterscheiden von dem sich in vielen Staatsverfassungen findenden Amtsenthebungsverfahren mit parlamentarischem Gepräge im Falle der Verfassungsverletzung. Im Grundgesetz ist etwa ein solches Verfahren gegenüber dem Bundespräsidenten festgeschrieben.
Die diesbezügliche nähere Verfahrensausgestaltung vor dem Bundesverfassungsgericht in §§ 49 ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) wird zwar in der Literatur als „quasi-strafrechtlich“ beschrieben. Dies galt im Übrigen umso mehr beim Amtsenthebungsverfahren der Weimarer Reichsverfassung.

Auch die mögliche Rechtsfolge des Amtsverlustes kann je nach Betrachtungsweise einer Strafe im Sinne des Strafgesetzbuches nahekommen. Nichtsdestotrotz kann dies nicht gleichgesetzt werden mit einer gesonderten Strafbarkeit der Verfassungsverletzung (beziehungsweise eines aus hieraus folgenden Amtseides) nach regulärem Strafrecht. Ungeachtet all dessen kommt nach deutschem Recht die Einleitung eines regulären Strafverfahrens gegen jede Person – auch etwa gegen den Bundespräsidenten – bei hinreichendem Straftatverdacht in Betracht.

Müssen alte Führerscheine umgetauscht werden?

Rund 43 Millionen Führerscheine müssen in fälschungssichere Exemplare umgetauscht werden. Im Januar 2025 läuft die nächste Frist ab ...

Stimmt das denn tatsächlich?

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Wesentliches über Staatsangehörigkeit
Alexander Wagandt bei BewußtseinTV

im MANN SEIN Kurs gehts zwar nicht um rechtliche Dinge, aber es geht um konkrete Schritte, die INNERE Souveränität zu erlangen.
Allerdings nur für Männer ?

Ich habe als Teenie in einer Apotheke gelernt und das Pharmasystem kennen gelernt und hinterfragt - nach 1,5 Jahren das Ganze abgerockt mit Lehrzeitverkürzung und wollte nie wieder darin arbeiten. Danach arbeitete ich für einen Pharmakonzern in der Verwaltung und lernte die Preisspanne zwischen Kauf-Grosshandel-Apotheke kennen, 0,05 Pfennige kriegt der Hersteller, der Pharmahandel verkauft es an die Apotheke für 0,50 und vertickt es an den Patienten (Krankenkasse) für 5,00 - was ein Hohn ist, wie viel die verdienen und was es die Menschen kostet - denn man zahlt vllt nur einen geringen Preis auf Rezept, aber wir zahlen diese TEUREN PHARMA mit unseren SVBeiträgen vom Arbeitslohn... WIR ZAHLEN DIESE PREISSPANNE

PLUS die Nebenwirkungen...

Während der Pandemie bekamen sie alle riesige Zuschüsse, die Testzentren waren riesige Einnahmequellen und als die Plandemie vorbei war, jammerten sie...

Das A steht für Abzocke!

Thats it - Pharma muss genauso weg wie KRANKENhäuser

Kate Bono

@katebono
#pharma #system #awieabzocke