Eine neue Dimension. Die mögliche Folge der derzeitigen linken Politik. Ein Trend, der sprachlos macht. BILD: https://tinyurl.com/yh37pe4w

Die ersten Windräder aus den Anfängen sind inzwischen nicht mehr zu gebrauchen und müssen abgerissen werden. Dies aber kostet tausende Euro. Damit man das nicht berappen muss, stellt man diese einfach unter Denkmalschutz. BILD: https://tinyurl.com/u8uh8rd9
Erwartet uns in Zukunft nun eine Ära von Schrott-Denkmälern, die in Zukunft das Land verschandeln?

Trotz des optimistischen Slogans „Sonne und Wind schicken keine Rechnung“ offenbaren aktuelle Berechnungen die enorme finanzielle Last der Energiewende. Jährlich fließen Milliarden in die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien. Zunächst stiegen dadurch die Stromkosten, und nun müssen die Steuerzahler bis zu 19 Milliarden Euro jährlich aufbringen, eine Summe, die einem Kernkraftwerk entspricht. Zusätzlich zu den direkten Förderkosten für Ökostrom fallen immense Investitionen für Netzausbau, Energiespeicher und Reserve-Gaskraftwerke an, die einspringen, wenn erneuerbare Energien ausfallen.

Nicht berücksichtigt sind dabei die Rückbaukosten alter Windräder und der durch die Abholzung von Wäldern entstandene massive Eingriff in die Natur. Tonnenweise Beton für die Fundamente, die Abholzung für die Zufahrtswege und das Entsorgungsproblem der Rotoren, die als Sondermüll gelten, wurden in den Kostenschätzungen offenbar ausgelassen. Zudem wird das in Windrädern genutzte Gas Schwefel-Hexafluorid eingesetzt, das bei Entweichen bis zu 3.200 Jahre in der Atmosphäre verweilt und circa 23.500-mal klimaschädlicher als CO₂ ist.

Die von der Ampelregierung propagierte preiswerte und effiziente Energiewende stellt sich zunehmend als kostspielig und wirtschaftlich belastend heraus. Bis 2035 könnten sich die Kosten auf über 1,2 Billionen Euro belaufen, doch bereits jetzt fehlt die Hälfte der notwendigen Investitionen. Viele Experten warnen vor einer wirtschaftlichen Belastung, da viele Investitionen bestehende Kapazitäten nur ersetzen, statt sie zu erweitern. Gleichzeitig stagnieren private Investitionen, da Deutschland als Standort unattraktiv wird. Regierungsberater heben die Notwendigkeit hervor, private Investitionen zu stimulieren, doch die derzeitigen politischen Rahmenbedingungen wirken eher abschreckend. Ohne Wachstum könnten notwendige Anpassungen wie Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen unausweichlich werden, was die politische Umsetzbarkeit der Energiewende weiter gefährdet.

Bereits seit 2018 bis 2021 sind 1800 Fälle bekannt. Diese wurden offenbar mal einfach so hingenommen. Quelle: https://tinyurl.com/28njs5f5
Erst nachdem Mr.CashMoney durch die Medien geisterte und dem Menschen dadurch die Augen geöffnet wurde, wie viele Millionen #Schaden nur ein einzelner bisher verursacht hatte, wurde vielen klar, hier werden #Steuergelder verbrannt an #Abzocker.
Die #Dunkelziffer ist wohl um ein Vielfaches höher. Jetzt erst zu reagieren, obgleich diese Fälle seit Jahren bekannt sind: Das ist scheinheilig.

Die Polizei konnte ihn festnehmen, bevor etwas passiert ist. #Messerverbote helfen eben nicht, weil genau die eingereiste Zielgruppe dies nicht interessiert. BILD: https://tinyurl.com/4d2thvj9
Vieles, was früher selbstverständlich war, kann heute hochgefährlich sein. Die irre #Flüchtlingspolitik der links-grünen Sekte freut eben nur diese. Die Bürger setzt man eventuell daraus entstehende #Gefahren einfach aus. Zeit für die #AfD. Sicherheit im Land wieder herstellen. Wer auffällig wird, hat hier nichts zu suchen.
(Screenshot aus Video)

Die angekündigten Worte von Innenministerin #Faeser bei der letzten Veranstaltung waren offenbar nur heiße Luft. Durchgreifen? Fehlanzeige. Dieser Zustand ist untragbar. BILD: https://tinyurl.com/mrxpus5z
Ein guter Zeitpunkt für einen #Politikwechsel.

Herzliche Glückwünsche an unsere neuen Mitglieder im neugewählten Bezirksvorstand Oberfranken.

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem richtungsweisenden Urteil klargestellt, dass selbst scharfe und polemische Regierungskritik unter den Schutz der Meinungsfreiheit fällt. Diese Entscheidung folgt auf Versuche der Bundesregierung, Meinungen, die ihre Politik kritisieren, als unzulässig zu brandmarken und einzuschüchtern. WELT: https://tinyurl.com/4u7ytzr5

Der sogenannte "Kampf gegen Hass und Hetze" durch Nancy Fauser, Thomas Haldenwang, Ministerin Schulze und Lisa Paus entpuppt sich als der eigentliche Angriff auf die Demokratie, der das Grundrecht der Meinungsäußerung unterdrückt.

Das Gericht bekräftigte, dass der Staat auch harte Kritik aushalten muss und staatlicher Ehrenschutz nicht über das Grundrecht der Meinungsfreiheit gestellt werden kann. Die Freiheit zur Meinungsäußerung umfasst das Recht, Regierungshandeln öffentlich zu kritisieren, und ist ein fundamentales Prinzip einer funktionierenden Demokratie. Der Versuch, die Äußerung des ehemaligen Chefredakteurs der „Bild“ und Chef des Portals „Nius“, Julian Reichelt, zu unterbinden, wurde daher vom Gericht zurückgewiesen. Reichelt hatte die deutsche Entwicklungshilfepolitik in Afghanistan scharf kritisiert, was Ministerin Svenja Schulze zu unterbinden suchte.

In der Begründung des Gerichts heißt es weiterhin, dass staatliche Institutionen zwar einen grundlegenden Schutz genießen, dieser jedoch nicht so weit gehen darf, dass er die freie Meinungsäußerung einschränkt. Die Entscheidung zeigt, dass der Versuch, kritische Stimmen durch rechtliche Maßnahmen zu kontrollieren, nicht mit den demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes vereinbar ist. Der Fall Reichelt unterstreicht die Notwendigkeit, dass Kritik an der Regierung, auch wenn sie polemisch ist, in einer Demokratie nicht nur toleriert, sondern geschützt werden muss.

Dieses Urteil ist ein bedeutsamer Moment für die Pressefreiheit in Deutschland und ein klares Signal gegen die zunehmenden Versuche, die Meinungsfreiheit durch politisch motivierte Maßnahmen zu beschneiden. Es erinnert daran, dass die Meinungsfreiheit ein unverzichtbarer Teil der demokratischen Diskussion ist und bleibt.

DIE WELT

Urteil aus Karlsruhe: Wer nur die Meinungsfreiheit der „Richtigen“ verteidigt, hat ihre Funktion nicht verstanden - WELT

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der frühere „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt gegen die Bundesregierung polemisieren darf. Darüber sollten sich auch jene freuen, die nichts von Reichelt halten. Außer, sie haben das mit der Meinungsfreiheit…

Meine Bundestagsrede vom 12.April 2024 Thema: Gesetzes zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts